Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. agb - allgemeine geschäftsbedingungen
§1. geltung der bedingungen
§2. vertragsabschluß
§3. handel mit unseren produkten
§4. preise und zahlungsbedingungen
§5. zahlungsmöglichkeiten
§6. lieferung und abnahme
§7. widerrufsrecht
§8. mängelhaftung, reklamationen
§9. eigentumsvorbehalt
§10. haftung
§11. markenschutz, copyright
§12. datenschutzerklärung
§13. sonstiges
§1. geltung der bedingungen
1.1. wir arbeiten, liefern und leisten grundsätzlich nur auf grund der nachstehend aufgeführten allgemeinen verkaufs-, liefer- und zahlungsbedingungen, im folgenden avlz genannt.
1.2. unsere avlz gelten für den gesamten gegenwärtigen und zukünftigen geschäftsverkehr.
entgegenstehende oder von unseren avlz abweichende bedingungen des kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer geltung zugestimmt. unsere avlz gelten auch dann, wenn wir in kenntnis entgegenstehender oder von unseren avlz abweichenden bedingungen des kunden die lieferung an den kunden ausführen und die lieferung vom kunden vorbehaltlos entgegengenommen wird; mit der vorbehaltlosen entgegennahme durch den kunden werden unsere avlz angenommen.
§2. vertragsabschluss
2.1. vertragspartner für jede bestellung wird die hettler tuellmann gbr, saarbruecker str. 25, 10405 berlin. die auf internetseiten, in prospekten oder ähnlichen unterlagen enthaltenen produktbeschreibenden angaben sind unverbindlich, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden. die annahme ihrer bestellung erfolgt durch die versendung der ware. bei schreib-, druck- und rechenfehlern auf unserer webseite sind wir zum rücktritt vom vertrag berechtigt.
2.2. gegenüber den abbildungen, beschreibungen, zeichnungen, gewichts- und maßangaben aus unseren prospekten, preislisten, katalogen und unserem angebot behalten wir uns änderungen vor, soweit der liefergegenstand dadurch nicht wesentlich geändert oder seine qualität nicht verschlechtert wird und die änderungen für den kunden zumutbar sind. das gleiche gilt für konstruktions- und formänderungen, die auf die verbesserung der technik bzw. auf forderungen des gesetzgebers zurückzuführen sind.
2.3. unsere angebote sind freibleibend. technische änderungen sowie änderungen in form und farbe und/oder gewicht bleiben im rahmen des zumutbaren vorbehalten.
2.4. mit der bestellung der ware erklärt der kunde verbindlich, die bestellte ware erwerben zu wollen. wir sind berechtigt, das in der bestellung liegende vertragsangebot innerhalb von zwei wochen nach eingang bei uns anzunehmen.
2.5. ein vertrag kommt erst mit der erteilung unserer schriftlichen für den vertragsinhalt maßgeblichen auftragsbestätigung oder durch lieferung zustande. vertragsänderungen und -ergänzungen, die mündlich erfolgt sind, bedürfen zu ihrer wirksamkeit unserer schriftlichen bestätigung.
§3. handel mit unseren produkten
3.1. soweit der kauefer unsere produkte zum weiterverkauf erwirbt, duerfen diese nur an dem ort verkauft werden an den sie geliefert wurden.
3.2. der verkauf unserer produkte in einem online shop bedarf unserem schriftlichen einverstaendnis.
3.3. der kaufer verpflichtet sich die copyrights, patente und markenrechte der hettle.tuellmann gbr zu schuetzen. er darf keine kopien der von uns hergestellten und vertriebenen produkte besitzen noch kopien anfertigen. es ist ihm ebenfalls untersagt kopien zu vertreiben.
§4. preise und zahlungsbedingungen
4.1. die in unserem online-shop aufgeführten preise gelten ab berlin.
die preise enthalten die gesetzliche mehrwertsteuer, nicht jedoch die kosten für versand (die versandpreise erfahren sie im online shop und orientieren sich an marktueblichen preisen), versicherung, zoll und eventuelle andere öffentliche abgaben.
verpackungskosten sind, soweit nicht anders angeboten, in den preisen enthalten.
die versandkosten richten sich nach dem bestellwert, bzw. nach den bestellten mengen.
4.2. alle forderungen sind, soweit nich anders vereinbart, per vorrauskasse fällig.
die möglichkeit zum skontoabzug besteht, soweit nicht gesondert vereinbart, nicht.
der kunde kommt –auch ohne mahnung– spätestens dann in verzug, wenn er nach erhalt der ware und dem eintritt des fälligkeitszeitpunktes den kaufpreis nicht innerhalb einer frist von 30 tagen nach fälligkeit und zugang der rechnung leistet. im übrigen gilt § 286 abs.3 s.2 bgb.
4.3. gegenüber unseren forderungen sind aufrechnungen und die geltendmachung von zurückbehaltungsrechten nur möglich, sofern die gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind.
4.4. die aufgeführten preise behalten gültigkeit bis 31.12.2007.
§5. zahlungsmöglichkeiten
5.1. die bestellungen in unserem „red maloo“ online-store können per kreditkarte, lastschriftverfahren oder vorauszahlung bezahlt werden. wir behalten uns jedoch vor die kredit- oder zahlungsbedingungen zu ändern, wenn die finanzielle lage des kunden oder das zahlungsverhalten des kunden dies erforderlich macht.
5.2. bei begründeten zweifeln an der zahlungsfähigkeit oder kreditwürdigkeit des kunden, die insbesondere auch durch den zahlungsverzug des kunden indiziert werden, sind wir berechtigt - unbeschadet unserer sonstigen rechte - sicherheiten oder vorauszahlungen für ausstehende leistungen zu verlangen, sämtliche ansprüche aus der geschäftsverbindung sofort fällig zu stellen und die unsicherheitseinrede im sinne des § 321 bgb als leistungsverweigerungsrecht zu erheben.
darüber hinaus steht uns das rücktrittsrecht gemäß § 321 abs. 2 in verbindung mit § 323 bgb zu.
5.3. bei zahlung per kreditkarte akzeptieren wir folgende kreditkarten: visa, master card
§6. lieferung und abnahme
6.1. bei bestellungen, ist es erforderlich daß der kaufpreis entsprechend den obigen regelungen im voraus bezahlt wird.
sofern keine anderweitige mitteilung in einer auftragsbestätigung erfolgt, ist die lieferung "ab berlin" vereinbart; insoweit werden alle sendungen auf gefahr des kunden versendet.
6.2. sofern vom kunden gewünscht werden wir die lieferung durch eine transportversicherung abdecken; die anfallenden kosten trägt der kunde. die wahl des versendungsweges und der versandart erfolgt durch uns. wünsche des kunden werden nach möglichkeit berücksichtigt, ohne dass sich deshalb der leistungsort ändert und ohne dass deshalb der kunde ein recht auf eine bestimmte versandart hat.
6.3. liefertermine richten sich nach der verfügbarkeit der produkte.
6.4. kommt der kunde in annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige mitwirkungspflichten, so sind wir berechtigt, den uns insoweit entstehenden schaden einschließlich etwaiger mehraufwendung ersetzt zu verlangen. gleichzeitig geht in diesem fall die gefahr eines zufälligen untergangs oder einer zufälligen verschlechterung der kaufsache in dem zeitpunkt auf den besteller über, in dem dieser in annahme- oder schuldnerverzug geraten ist. weitergehende ansprüche bleiben vorbehalten.
6.5. unsere haftung - nach den gesetzlichen bestimmungen - bleibt unberührt, sofern der lieferverzug auf einer von uns zu vertretenden vorsätzlichen oder grob fahrlässigen vertragsverletzung beruht, wobei lieferverzug frühestens eintritt - bei vorliegen der sonstigen verzugsvoraussetzungen - nach ablauf von 10 tagen nach dem ursprünglich vorgesehenen auslieferungstermin.
6.6. sollte ein bestimmter artikel nicht lieferbar sein, verpflichten wir uns sie vor annahme der bestellung über die nicht verfügbarkeit zu informieren. wir behalten uns vor, ihnen in diesen fällen einen ersatzartikel - preislich und qualitativ gleichwertig - zu übersenden. wollen sie diesen nicht annehmen oder behalten, können sie ihn kostenfrei abweichend von den oben aufgeführten bestimmungen innerhalb einer frist von 2 wochen an uns zurücksenden.
§7. widerrufsrecht
7.1. sie können ihre vertragserklärung ohne angaben von gründen innerhalb von 2 wochen ab dem erhalt der ware widerrufen, wobei der widerruf per brief, per fax, per e-mail oder auch durch rücksendung der ware erfolgen kann. zur wahrung der widerrufsfrist genügt die rechtzeitige absendung des widerrufs oder der ware. der widerruf und/oder die rücksendung der ware sind zu richten an hettler tuellmann gbr, saarbruecker str. 25, 10405 berlin. die rücksendung paketfähiger ware kann auch durch abgabe erfolgen.
kein widerrufsrecht besteht bei produkten, die nach ihren wünschen zusammengestellt oder modifiziert wurde.
7.2. rücksendungen müssen ausreichend frankiert sein, da mehrkosten für unzureichend frankierte/unfreie sendungen vom rückerstattungsbetrag abgezogen werden. bei rücksendung beschädigter oder benutzter waren oder fehlender originalverpackung sind wir berechtigt den gesetzlich zulässigen betrag in abzug zu bringen.
soweit möglich, ist unter verwendung der originalverpackung der ursprüngliche lieferzustand wieder herzustellen. dabei ist darauf zu achten, dass auch alle schriftstücke wie bedienungsanleitung, garantiekarte etc. mit zurückgesendet werden.
die ware ist in jedem falle in einer zum sicheren transport geeigneten verpackung, einschließlich stabiler umverpackung, an uns zurückzusenden.
widerrufsfolgen: im falle eines wirksamen widerrufs oder eine wirksamen ausübung des rückgaberechts sind die beiderseits empfangenen leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene nutzungen (z.b. gebrauchsvorteile) herauszugeben. können sie uns die empfangene ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem zustand zurück gewähren, kann wertersatz von ihnen verlangt werden. dies gilt nicht, wenn die verschlechterung der ware ausschließlich auf deren prüfung - wie sie ihnen etwa im ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. im übrigen können sie die wertersatzpflicht dadurch vermeiden, dass sie die ware nicht wie ein eigentümer in gebrauch nehmen und alles unterlassen, was den wert des produkts beeinträchtigt.
§8. mängelhaftung, reklamationen
8.1. sollten gelieferte produkte offensichtliche material- oder herstellungsfehler aufweisen, wozu auch transportschäden zählen, so reklamieren sie bitte solche fehler sofort gegenüber uns.
8.2. im übrigen leisten wir, innerhalb der gesetzlichen fristen, gewähr dafür, dass die von uns verkaufte ware frei von mängeln ist.
8.3. für alle während der gesetzlichen gewährleistungspflicht auftretenden mängel der kaufsache gelten nach ihrer wahl die gesetzlichen ansprüche auf nacherfüllung, auf mangelbeseitigung/neulieferung.
8.4. wir weisen sie darauf hin, dass nach ablauf von 6 monaten ab lieferung im rahmen der gesetzlichen gewährleistung die beweislast, dass bereits bei erhalt des produkts ein mangel vorgelegen hat, beim kunden liegt. bitte verwahren sie zum nachweis des zeitpunkts des gewährleistungsbeginns den kaufbeleg/überweisungsträger auf.
8.5. soweit der kunde nach gescheiterter nacherfüllung schadensersatzansprüche geltend macht, so verbleibt die ware beim kunden, wenn ihm dies zumutbar ist.
darüber hinaus beschränkt sich der schadensersatz in jedem fall auf die differenz zwischen kaufpreis und wert der mangelhaften sache.
letzteres gilt nicht, wenn wir die vertragsverletzung arglistig verursacht haben.
§9. eigentumsvorbehalt
9.1. die von uns gelieferten waren bleiben in unserem eigentum bis zur vollständigen bezahlung der ware. aufgrund dessen ist der kunde verpflichtet, die ware pfleglich zu behandeln.
9.2. bei zugriffen dritter auf das vorbehaltseigentum, etwa im falle einer pfändung, hat der kunde uns unverzüglich zu benachrichtigen. einen besitzwechsel der ware sowie ein wechsel des wohn- bzw. firmensitzes hat uns der kunde unverzüglich mitzuteilen.
9.3. der kunde trägt alle kosten, die zur aufhebung des zugriffs und zu einer wiederbeschaffung der von uns gelieferten waren aufgewendet werden müssen.
9.4. wir sind berechtigt, bei vertragswidrigem verhalten des kunden, insbesondere bei zahlungsverzug oder bei verletzung einer vorstehend normierten pflicht vom vertrag zurückzutreten und die ware herauszuverlangen.
9.5. lässt das recht des landes, in dem sich der liefergegenstand befindet, einen eigentumsvorbehalt nicht oder nur in beschränkter form zu, können wir uns andere rechte an dem liefergegenstand vorbehalten. der kunde ist verpflichtet, an allen erforderlichen maßnahmen (z.b. registrierungen) zur verwirklichung des eigentumsvorbehalts oder der anderen rechte, die an die stelle des eigentumsvorbehalts treten, und zum schutze dieser rechte mitzuwirken.
§10. haftung
wir haften unbeschränkt für vorsätzlich oder fahrlässig verursachte schäden sowie in den fällen, in denen eine zwingende haftung nach dem produkthaftungsgesetz gegeben ist.
im falle leichter fahrlässigkeit haften wir nur bei einer den vertragszweck gefährdenden verletzung wesentlicher vertragspflichten. in diesem fall ist der schadensersatz dem grund und der höhe nach auf solche schäden begrenzt, deren eintritt wir bei vertragsabschluss nach den uns zu diesem zeitpunkt bekannten umständen vernünftigerweise vorhersehen konnten. der ersatz von reinen vermögensschäden ist durch die allgemeinen grundsätze von treu und glauben, etwa in den fällen der unverhältnismäßigkeit zwischen höhe der vergütung und der schadenshöhe, begrenzt. wir haften nicht für verzug oder pflichtverletzungen, wenn ursachen vorliegen, die wir mit vertretbarem aufwand nicht beeinflussen können. für konkurrierende deliktische ansprüche gelten die regelungen dieser ziffer entsprechend. eine weitergehende haftung unsererseits ist ausgeschlossen.
§11. markenschutz, copyright
unser logo, das label, der firmenname „redmaloo“ und hettler.tuellmann sowie unsere slogans/motive sind durch copyright bzw. durch anmeldung zur marke rechtlich geschützt.
der copyright für veröffentliche, von uns selbst erstellt objekte bleibt allein bei uns. eine vervielfältigung oder verwendung von bildern, grafiken, sounds, videos und/oder texten in anderen elektronischen oder gedruckten publikationen bedarf unserer ausdrücklichen zustimmung.
§12. datenschutzerklärung
12.1. mit benutzung dieser webseite erklären sie sich mit den entsprechenden nutzungsbedingungen einverstanden.
12.2. ihre adresse wird für eine schnelle und fehlerfreie bearbeitung ihrer bestellung in unserer edv gespeichert. wir behalten es uns vor ihre daten den zur vertragserfüllung beauftragtem unternehmen weiterzugeben. die behandlung der überlassenen daten erfolgt in übereinstimmung mit dem bundesdatenschutzgesetz und dem teledienstegesetz.
im rahmen der bezahlung mit einer kreditkarte werden die notwendigen daten mit dem zuständigen kredit- dienstleistungsinstitut ausgetauscht. wir verpflichten uns, die daten nicht in anderer weise zu bewerten oder weiterzugeben.
12.3. alle personenbezogenen daten werden grundsätzlich vertraulich behandelt. die für die geschäftsabwicklung notwendigen daten werden gespeichert und im rahmen der bestellabwicklung gegebenenfalls an verbundene unternehmen weiter gegeben.
§13. sonstiges
13.1. ein aufrechnungs- oder zurückbehaltungsrecht kann der kunde nur wegen solcher forderungen geltend machen, die entweder unbestritten oder rechtskräftig festgesetzt sind.
13.2. erfüllungsort für alle verpflichtungen beider vertragsteile ist, soweit sich aus der auftragsbestätigung nicht etwas anderes ergibt, unser sitz in berlin.
13.3. sofern der kunde kaufmann ist, ist das für unseren sitz in berlin örtlich und sachlich zuständige gericht ausschließlich zuständig.
13.4. im übrigen gilt ausschließlich das recht der bundesrepublik deutschland.
13.5. sollte eine bestimmung dieser vereinbarung ungültig oder undurchführbar sein oder werden so werden die übrigen bestimmungen hiervon nicht berührt. anstelle der unwirksamen - oder undurchführbaren - bestimmungen verpflichten sich die parteien eine wirksame regelung zu treffen, die dem gewollten vertragszweck wirtschaftlich am nächsten kommt.
2. versandbedingungen | liefer- und versandkosten
bitte beachten sie die hinweise in unseren allgemeinen geschäftsbedingungen. preisänderungen bleiben dem verkäufer vorbehalten.
der versand erfolgt über die deutsche post ag, dhl oder ups.
deutschland:
die versandkosten für einzelbestellungen betragen innerhalb deutschlands inkl. handling und verpackung 6,80 €uro.
europa und row:
die versandkosten nach europa und den rest der welt entnehmen sie bitte der gesonderten tabelle in unserem onlineshop.